Die Fraktion Die Linke im Kreistag hat als einzige Fraktion gegen den jüngsten Beschluss im Streit um den Neubau der Sporthalle an der Herderschule gestimmt. Die heutige Berichterstattung der HNA bestätigt einmal mehr, dass der Beschluss in dieser Form überflüssig und voreilig war.
Die HNA berichtet heute ausführlich über erhebliche Differenzen zwischen Stadt und Landkreis sowie über mögliche Mängel bei den eingereichten Unterlagen. Offenbar gab es bereits seit längerer Zeit Hinweise auf offene Fragen beim Brandschutz, bei statischen Nachweisen und bei naturschutzrechtlichen Aspekten. Diese Hintergründe waren zum Zeitpunkt der Beschlussfassung im Kreistag in dieser Form nicht bekannt.
Hinzu kommt: Der Antrag wurde als Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion erst am Morgen der Kreistagssitzung eingebracht. Eine angemessene Beratung und Bewertung der komplexen Sachlage war unter diesen Umständen kaum möglich. Zudem war es für mehrere Abgeordnete die erste Sitzung. Wenn man wirklich ernsthafte Politik machen will, dann so, dass Menschen eine Chance haben sich zu informieren.
Der Linke Fraktionsvorsitzende Jan Kersting erklärt dazu:
„Wir sind davon ausgegangen, dass der Kreisausschuss bereits alle notwendigen Schritte unternimmt, um den Neubau voranzubringen um die Interessen des Landkreises zu vertreten. Dafür braucht es keinen zusätzlichen politischen Eskalationsbeschluss des Kreistages. Die heutige HNA-Berichterstattung zeigt vielmehr, dass die Situation deutlich komplexer ist, als es der Antrag suggeriert hat.“
Die Linke betont ausdrücklich, dass der Neubau der Sporthalle notwendig ist und schnell umgesetzt werden muss. Gerade deshalb brauche es jetzt einen sachlichen Umgang und keine weitere öffentliche Zuspitzung.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Laura Maschke erklärt:
„Jetzt wäre es wirklich sinnvoll, die Lage zu beruhigen und aufeinander zuzugehen. Vom Streiten wird auch keine Sporthalle gebaut. Öffentliche Schuldzuweisungen und immer neue Zuspitzungen bringen uns nicht weiter. Die heutige Berichterstattung zeigt deutlich: Beide Seiten müssen wieder konstruktiv zusammenarbeiten und die Kritikpunkte neu bewerten. Politische Arbeit in den Gremien muss gründlich sein und darf nicht überstürzt werden.“
Die Fraktion Die Linke fordert Stadt und Landkreis auf, die öffentliche Auseinandersetzung zu versachlichen und gemeinsam an einer schnellen, genehmigungsfähigen und ökologisch verantwortbaren Lösung zu arbeiten, im Interesse der Schülerinnen und Schüler sowie des Vereinssports.